Baugesetze und Verordnungen
Detailinformation Gesetz/VO Paragraf
Gesetz/VO:
Feuerwehrgesetz 2019
Abschnitt:
2. Teil - 2. Hauptstück
Inhalt:
2. Teil
Feuer- und Gefahrenpolizei
2. Hauptstück
Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz
Feuer- und Gefahrenpolizei
2. Hauptstück
Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz
Paragraf:
008
Kurztext:
Überprüfung der Brandsicherheit von Objekten
Text:
(1) Der Bürgermeister ist ermächtigt, die Brandsicherheit von Objekten zu überprüfen, und zwar:
1. bei offenkundiger Brandgefahr,
2. bei Vorliegen von Hinweisen auf Lagerungen oder sonstigen Umständen, die für die Brandsicherheit von Bedeutung sind und noch nicht Gegenstand einer feuerpolizeilichen Überprüfung waren oder
3. bei Objekten mit hohem brandschutztechnischen Risiko (§ 9 Abs. 5 Z 3 Burgenländisches Kehrgesetz 2006 - Bgld. KehrG 2006, LGBl. Nr. 15/2007), die keiner wiederkehrenden Überprüfung nach anderen Bundes- oder Landesgesetzen unterliegen.
(2) Nähere Bestimmungen hat die Landesregierung mittels Verordnung zu erlassen.
1. bei offenkundiger Brandgefahr,
2. bei Vorliegen von Hinweisen auf Lagerungen oder sonstigen Umständen, die für die Brandsicherheit von Bedeutung sind und noch nicht Gegenstand einer feuerpolizeilichen Überprüfung waren oder
3. bei Objekten mit hohem brandschutztechnischen Risiko (§ 9 Abs. 5 Z 3 Burgenländisches Kehrgesetz 2006 - Bgld. KehrG 2006, LGBl. Nr. 15/2007), die keiner wiederkehrenden Überprüfung nach anderen Bundes- oder Landesgesetzen unterliegen.
(2) Nähere Bestimmungen hat die Landesregierung mittels Verordnung zu erlassen.