NÖ Feuerwehrgesetz 2015

Allgemeines zum Gesetz

A02

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Feuer- und Gefahrenpolizei

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Sprachliche Gleichbehandlung
§ 3 Feuer- und Gefahrenpolizei
§ 4 Besorgung der örtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei
§ 5 Besorgung der überörtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei

2. Abschnitt
Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz
§ 6 Allgemeine Pflichten
§ 7 Brandgefährliche Tätigkeiten
§ 8 Dekorationsmittel in Räumen
§ 9 Verbrennen im Freien
§ 10 Lagerung brandgefährlicher Materialien im Freien
§ 11 Lagerung brandgefährlicher Materialien in Bauwerken
§ 12 Fluchtwege und Freiflächen
§ 13 Betriebsbrandschutz

3. Abschnitt
Feuerpolizeiliche Beschau
§ 14 Umfang der feuerpolizeilichen Beschau
§ 15 Durchführung der feuerpolizeilichen Beschau
§ 16 Mitwirkungspflichten

4. Abschnitt
Überprüfung und Kehren von Feuerstätten, Abgasführungen und Luftschächten
§ 17 Überprüfungs- und Kehrverpflichtung
§ 18 Überprüfungsperioden
§ 19 Ausbrennen und Abziehen von Abgasanlagen
§ 20 Aufzeichnungen
§ 21 Mängelbehebung

5. Abschnitt
Vorkehrungen für die Brand- und Gefahrenbekämpfung
§ 22 Brandsicherheitswache
§ 23 Mittel zur Brandbekämpfung
§ 24 Verpflichtungen bei Bauwerken
§ 25 Alarmeinrichtungen

6. Abschnitt
Bekämpfung von Bränden und Gefahren
§ 26 Maßnahmen bei Bränden und Gefahren
§ 27 Pflicht zur Hilfeleistung, Duldungsverpflichtung
§ 28 Mitwirkung der Sicherheitsbehörden
§ 29 Sicherheitsvorkehrungen
§ 30 Sicherungsmaßnahmen und Aufräumungsarbeiten
§ 31 Sofortmaßnahmen
§ 32 Erhebungen über die Brand- und Gefahrenursache

2. Hauptstück
Organisation des Feuerwehrwesens

1. Teil
Allgemeine Bestimmungen
§ 33 Einteilung und rechtliche Stellung der Feuerwehren
§ 34 Aufgaben der Feuerwehren
§ 35 Hilfeleistungspflicht
§ 36 Einsatzleitung
§ 37 Feuerwehrregister
§ 38 Korpsabzeichen der Feuerwehr und Führung des Landeswappens

2. Teil
Feuerwehren

1. Abschnitt
Freiwillige Feuerwehren
§ 39 Bildung und Auflösung der Freiwilligen Feuerwehren
§ 40 Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
§ 41 Organe und Funktionäre der Freiwilligen Feuerwehr
§ 42 Mannschaftsstand und Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr
§ 44 Verwaltungsgerichtsbarkeit

2. Abschnitt
Berufsfeuerwehren
§ 45 Begriff, Mannschaftsstand, Ausrüstung und Bezeichnung der Berufsfeuerwehr
§ 46 Bildung und Auflösung der Berufsfeuerwehr
§ 47 Organisation der Berufsfeuerwehr

3. Abschnitt
Betriebsfeuerwehren
§ 48 Bildung und Auflösung, Ausrüstung und Bezeichnung der Betriebsfeuerwehr
§ 49 Organisation der Betriebsfeuerwehr

3. Teil
NÖ Landesfeuerwehrverband
§ 50 Begriff und Aufgabe des NÖ Landesfeuerwehrverbandes
§ 53 Landesfeuerwehrtag
§ 54 Aufgaben des Landesfeuerwehrtages
§ 55 Landesfeuerwehrrat
§ 56 Aufgaben des Landesfeuerwehrrates
§ 57 Landesfeuerwehrkommandant
§ 58 Landesfeuerwehrkommandantstellvertreter
§ 59 Landesfeuerwehrkommando
§ 60 Feuerwehrviertelvertreter
§ 61 Bezirksfeuerwehrkommandant und Bezirksfeuerwehrkommandantstellvertreter
§ 62 Abschnittsfeuerwehrkommandant, Abschnittsfeuerwehrkommandantstellvertreter und Unterabschnittsfeuerwehrkommandant

4. Teil
Wahlen

1. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen
§ 63 Wahlversammlungen
§ 64 Wahlperiode
§ 65 Wahlausschreibung und Durchführung der Wahl
§ 66 Wahlanfechtung
§ 67 Funktionsperiode
§ 68 Ende der Funktionen

2. Abschnitt
Wahl der Kommandanten und der Kommandantstellvertreter
§ 70 Wahl des Feuerwehrkommandanten und des Feuerwehrkommandantstellvertreters bei den Freiwilligen Feuerwehren
§ 71 Ernennung, Wahl und Enthebung des Betriebsfeuerwehrkommandanten und des Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreters
§ 72 Wahl der Bezirksfeuerwehrkommandanten, Abschnittsfeuerwehrkommandanten, deren Stellvertreter und der Unterabschnittsfeuerwehrkommandanten
§ 73 Wahl der Feuerwehrviertelvertreter
§ 74 Wahl der Ausschussvorsitzenden
§ 75 Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten und des Landesfeuerwehrkommandantstellvertreters

4a. Teil
Gemeinsame Bestimmungen
§ 75a NÖ Feuerwehrordnung

5. Teil
Disziplinarwesen und Ende der Mitgliedschaft
§ 76 Disziplinarstrafgewalt und Ausschluss

6. Teil
Ausbildung und Sicherheit
§ 77 Feuerwehr- und Sicherheitszentrum

7. Teil
Kosten
§ 78 Kosten der Feuerwehren
§ 79 Kostenersatz
§ 80 Berechnung der Kosten und Tarifordnung
§ 81 Vorschreibung
§ 82 Kostentragung bei Waldbränden

8. Teil
Aufsicht
§ 83 Aufsicht

3. Hauptstück
Schlussbestimmungen
§ 84 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden
§ 85 Strafbestimmungen
§ 85a Verbindlicherklärung von brandschutztechnischen Richtlinien
§ 86 Umgesetzte EU-Richtlinien
§ 87 Übergangsbestimmungen
§ 88 Inkrafttreten