Bautechnikgesetz 2015

Allgemeines zum Gesetz

A01

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt
Allgemeine bautechnische Bestimmungen
§ 3 Allgemeine Anforderungen
§ 4 Gestaltung
§ 5 Bauprodukte
§ 6 Richtlinien und Regelwerke

1. Unterabschnitt
Mechanische Festigkeit, Standsicherheit
§ 7 Allgemeine Anforderung

2. Unterabschnitt
Brandschutz
§ 8 Allgemeine Anforderung
§ 9 Tragfähigkeit der baulichen Anlage im Brandfall
§ 10 Ausbreitung von Feuer und Rauch innerhalb der baulichen Anlage
§ 11 Ausbreitung von Feuer und Rauch auf andere bauliche Anlagen
§ 12 Fluchtwege
§ 13 Erfordernisse für Rettung und Löscharbeiten im Brandfall

3. Unterabschnitt
Hygiene, Gesundheit und Umweltschutz
§ 14 Allgemeine Anforderung
§ 15 Sanitäreinrichtungen
§ 16 Ab- und Niederschlagswässer, sonstige Abflüsse
§ 17 Abfälle
§ 18 Abgase von Feuerstätten
§ 19 Schutz vor Feuchtigkeit
§ 20 Wasserversorgung
§ 21 Nutzwasser
§ 22 Schutz vor gefährlichen Immissionen
§ 23 Belichtung, Beleuchtung
§ 24 Belüftung, Beheizung
§ 25 Niveau und Höhe der Räume
§ 26 Lagerung gefährlicher Stoffe

4. Unterabschnitt
Nutzungssicherheit, Barrierefreiheit
§ 27 Allgemeine Anforderung an die Nutzungssicherheit
§ 28 Erschließung
§ 29 Schutz vor Unfällen
§ 30 Blitzschutz
§ 31 Allgemeine Anforderung an die Barrierefreiheit

5. Unterabschnitt
Schallschutz
§ 32 Allgemeine Anforderung

6. Unterabschnitt
Gesamtenergieeffizienz, Energieeinsparung, Wärmeschutz
§ 33 Allgemeine Anforderung
§ 33a Ölkesseleinbauverbot und -alternativenprüfung

3. Abschnitt
Besondere bautechnische Bestimmungen
1. Unterabschnitt
Ausstattungsvorschriften
§ 34 Wohnungen
§ 35 Bauten mit mehr als fünf Wohnungen
§ 36 Kinderspielplätze für Kleinkinder
§ 37 Gebäudeautomatisierung und -steuerung
§ 37a Lade- und Netzinfrastruktur

2. Unterabschnitt
Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder
§ 38 Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder
§ 39 Situierung der Stellplätze
§ 40 Ein- und Ausfahrten; Zu- und Abfahrten

2a. Unterabschnitt
Grünflächen
§ 40a Grünflächenzahl

3. Unterabschnitt
Sonstige bauliche Anlagen und Maßnahmen
§ 41 Einfriedungen
§ 42 Stütz- und Futtermauern
§ 43 Mist-, Dünger-, Jauche- und Güllegruben
§ 44 Veränderung der Höhenlage eines Grundstückes
§ 45 Abbruch von Bauten und sonstigen baulichen Anlagen

4. Abschnitt
Ausnahmen und Ausgleichsabgaben
1. Unterabschnitt
Ausnahmen
§ 46 Ausnahmen von bautechnischen Anforderungen
§ 47 Ausnahme von der Kanalanschlussverpflichtung
§ 48 Ausnahme von der Verpflichtung zur Herstellung von Kinderspielplätzen
§ 49 Ausnahme von der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen
§ 49a Ausnahme von der Verpflichtung zur Herstellung der Ladeinfrastruktur

2. Unterabschnitt
Ausgleichsabgaben
§ 50 Ausgleichsabgabe für nicht zu errichtende Kinderspielplätze
§ 51 Ausgleichsabgabe für fehlende Stellplätze

5. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 52 Bereitstellung von Informationen
§ 53 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde
§ 54 Strafbestimmungen
§ 55 Umsetzungs- und Notifikationshinweise
§ 56 In- und Außerkrafttreten; Übergangsbestimmungen
§ 57 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu

Anlage 1
Voraussetzungen für Ausnahmebewilligungen von der Einmündungsverpflichtung häuslicher Abwässer aus landwirtschaftlichen Betrieben
Anlage 2
Schlüsselzahlen für Stellplätze