Bauordnung 2014

Allgemeines zum Gesetz

A02

Inhaltsverzeichnis

I. Baurecht
A) Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Zuständigkeit
§ 3 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde
§ 3a Mitwirkung der Bundespolizei
§ 4 Begriffsbestimmungen
§ 5 Allgemeine Verfahrensbestimmungen, aufschiebende Wirkung
§ 6 Parteien und Nachbarn
§ 7 Verpflichtungen gegenüber den Nachbarn
§ 8 Verfahren für Kostenersatzleistungen und Entschädigungen
§ 9 Dingliche Wirkung von Bescheiden, Erkenntnissen und Beschlüssen, Vorzugspfandrecht, Mitwirkungspflichten und Information über Entscheidungen

B) Bauplatzgestaltung
§ 10 Änderung von Grundstücksgrenzen im Bauland
§ 11 Bauplatz
§ 12 Grundabtretung für Verkehrsflächen
§ 12a Herstellung des Bezugsniveaus
§ 13 Bauverbot

C) Bauvorhaben
§ 14 Bewilligungspflichtige Vorhaben
§ 15 Anzeigepflichtige Vorhaben
§ 16 Meldepflichtige Vorhaben
§ 16a Vorübergehende Betreuungseinrichtungen für Zwecke der Grundversorgung
§ 17 Bewilligungs-, anzeige- und meldefreie Vorhaben

D) Bewilligungsverfahren
§ 18 Antragsbeilagen
§ 19 Bauplan, Baubeschreibung und Energieausweis
§ 20 Vorprüfung
§ 21 Verfahren mit Parteien und Nachbarn
§ 22 entfällt
§ 23 Baubewilligung

E) Bauausführung
§ 24 Ausführungsfristen
§ 25 Beauftragte Fachleute und Bauführer
§ 26 Baubeginn
§ 27 Behördliche Überprüfungen
§ 28 Behebung von Baumängeln
§ 29 Baueinstellung
§ 30 Fertigstellung
§ 30a Registrierung mittelgroßer Feuerungsanlagen
§ 31 Orientierungsbezeichnungen und Straßenbeleuchtung

F) Überprüfung des Bauzustandes
§ 32 Periodische Überprüfung von Zentralheizungsanlagen, Blockheizkraftwerken, Heizungsanlagen mit elektrischer Widerstandsheitung, Wärmepumpen und Klimaanlagen
§ 32a Maßnahmen zur Anpassung der Emissionsgrenzwerte bei bestehenden mittelgroßen Feuerungsanlagen
§ 33 Kontrollsystem
§ 33a Energieausweis- und Anlagendatenbank
§ 34 Vermeidung und Behebung von Baugebrechen
§ 35 Sicherungsmaßnahmen und Abbruchauftrag
§ 36 Sofortmaßnahmen

G) Strafbestimmungen
§ 37 Verwaltungsübertretungen

H) Abgaben
§ 38 Aufschließungsabgabe
§ 39 Ergänzungsabgabe
§ 40 Grundabtretungs-Ausgleichsabgabe
§ 41 Stellplatz-Ausgleichsabgabe für Kraftfahrzeuge und Fahrräder
§ 42 Spielplatz-Ausgleichsabgabe

II. Bautechnik
A) Anforderungen an die Planung und Bauausführung
§ 43 Allgemeine Ausführung, Grundanforderungen an Bauwerke
§ 43a Elektronische Kommunikation
§ 44 Anforderungen an die Energieeinsparung und den Wärmeschutz, Erstellung eines Energieausweises
§ 44a Systeme für die Gebäudeautomatisierung und -steuerung
§ 45 Wasserver- und -entsorgung
§ 46 Barrierefreie Gestaltung von Bauwerken
§ 47 Wohnungen und Wohngebäude
§ 48 Immissionsschutz

B) Anordnung und äußere Gestaltung von Bauwerken
§ 49 Anordnung von Bauwerken auf einem Grundstück
§ 50 Bauwich
§ 51 Bauwerke im Bauwich
§ 52 Vorbauten über die Straßenfluchtlinie und in die Bauwiche
§ 53 Ermittlung der Höhen von Bauwerken
§ 53a Begrenzung der Höhe von Bauwerken und der Geschoßanzahl
§ 54 Bauwerke im Baulandbereich ohne Bebauungsplan
§ 55 Bauwerke im Grünland und auf Verkehrsflächen
§ 56 Schutz des Ortsbildes

C) Heizung
§ 57 (entfällt)
§ 58 Planungsgrundsätze
§ 59 Inverkehrbringen, Aufstellung und Einbau von Kleinfeuerungen
§ 60 Pflichten des Eigentümers einer Zentralheizungsanlage mit Heizkessel, eines Blockheizkraftwerkes, einer Zentralheizungsanlage mit elektrischer Widerstandsheizung sowie einer Wärmepumpe oder einer Klimaanlage
§ 61 Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten
§ 62 Verwendung von Brennstoffen

D) Anlagen und Geländeänderung
§ 63 Herstellung von Abstellanlagen für Kraftfahrzeuge sowie Ein- und Ausfahrten
§ 64 Ausgestaltung der Abstellanlagen für Kraftfahrzeuge
§ 65 Verpflichtung zur Herstellung von Abstellanlagen für Fahrräder
§ 66 Verpflichtung zur Errichtung nichtöffentlicher Spielplätze
§ 66a Verpflichtung zur Errichtung von Photovoltaikanlagen
§ 67 Veränderung der Höhenlage des Geländes und des Bezugsniveaus
§ 68 Abbruch von Bauwerken

III. Umgesetzte EU-Richtlinien, Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 69 Umgesetzte EU-Richtlinien und Informationsverfahren
§ 70 Übergangsbestimmungen
§ 71 Sprachliche Gleichbehandlung
§ 72 Schlussbestimmungen