Feuerwehrgesetz

Allgemeines zum Gesetz

Der Landtag Steiermark hat beschlossen:

A02

Inhaltsverzeichnis

1. Teil
Allgemeines
§ 1 Einteilung und rechtliche Stellung der Feuerwehren
§ 2 Aufgaben der Feuerwehren
§ 3 Einsatzleitung
§ 3a Auslandseinsätze
§ 4 Korpsabzeichen der Feuerwehr und Führung des Landeswappens

2. Teil
Feuerwehren
1. Abschnitt
Freiwillige Feuerwehren
§ 5 Bildung, Vereinigung und Auflösung
§ 6 Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder
§ 7 Organe der Freiwilligen Feuerwehr
§ 8 Aufgaben der Organe der Freiwilligen Feuerwehr; Stellvertretung

1a. Abschnitt
Freiwillige Feuerwehren an Universitäten und Fachhochschulen
§ 8a Bildung und Auflösung
§ 8b Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder, Organe
§ 8c Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr an einer Universität oder Fachhochschule
§ 8d Aufgaben der Organe der Freiwilligen Feuerwehr an einer Universität oder Fachhochschule; Stellvertretung
§ 8e Vertreterinnen/Vertreter der Freiwilligen Feuerwehren an Universitäten und Fachhochschulen
§ 8f Bildungs- und Forschungsbeirat

2. Abschnitt
Berufsfeuerwehren
§ 9 Bildung und Auflösung

3. Abschnitt
Betriebsfeuerwehren
§ 10 Bildung und Auflösung
§ 10a Mitgliedschaft
§ 11 Organe der Betriebsfeuerwehr
§ 12 Aufgaben der Organe der Betriebsfeuerwehr; Stellvertretung
§ 13 Vertreterinnen/Vertreter der Betriebsfeuerwehren

3. Teil
Feuerwehrverbände
1. Abschnitt
Bereichsfeuerwehrverbände
§ 14 Einrichtung der Bereichsfeuerwehrverbände
§ 15 Aufgaben der Bereichsfeuerwehrverbände
§ 16 Organe der Bereichsfeuerwehrverbände
§ 17 Aufgaben der Organe; Stellvertretung

2. Abschnitt
Landesfeuerwehrverband
§ 18 Einrichtung des Landesfeuerwehrverbandes
§ 19 Aufgaben des Landesfeuerwehrverbandes
§ 20 Organe des Landesfeuerwehrverbandes
§ 21 Aufgaben der Organe; Stellvertretung
§ 22 Dienstordnung
§ 23 Anhörungsrecht

4. Teil
Wahlen
1. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für Wahlen
§ 24 Wahlversammlung
§ 25 Wahlperiode
§ 26 Wahlausschreibung und Durchführung der Wahl
§ 27 Funktionsperiode
§ 28 Wahlbestätigung
§ 29 Wahlordnung

2. Abschnitt
Wahl der Kommandantinnen/Kommandanten und der Kommandantstellvertreterinnen/Kommandantstellvertreter
§ 30 Wahl der Feuerwehrkommandantin/des Feuerwehrkommandanten und der Feuerwehrkommandantstellvertreterin/des Feuerwehrkommandantstellvertreters bei den Freiwilligen Feuerwehren
§ 31 Ernennung, Wahl und Enthebung der Betriebsfeuerwehrkommandantin/des Betriebsfeuerwehrkommandanten und der Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreters
§ 32 Wahl der Bereichsfeuerwehrkommandantin/des Bereichsfeuerwehrkommandanten/der Bereichsfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Bereichsfeuerwehrkommandantstellvertreters und der Abschnittsfeuerwehrkommandantin/des Abschnittsfeuerwehrkommandanten
§ 33 Wahl der Landesfeuerwehrkommandantin/des Landesfeuerwehrkommandanten und der Landesfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Landesfeuerwehrkommandantstellvertreters

5. Teil
Ausbildung
§ 34 Ausbildung

6. Teil
Kosten
§ 35 Kosten der Feuerwehren
§ 36 Kosten der Feuerwehrverbände
§ 37 Kostenersatzpflicht, Vorschreibung der Kosten
§ 38 Berechnung der Kosten und Tarifordnung
§ 39 Entschädigung
§ 40 Funktionsgebühren und Aufwandsersatz

7. Teil
Aufsicht
§ 41 Aufsicht über die Feuerwehren und Feuerwehrverbände
§ 42 Überprüfung der Leistungsfähigkeit der Feuerwehren und Bereichsfeuerwehrverbände

8. Teil
Schlussbestimmungen
§ 43 (entfallen)
§ 44 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden
§ 44a Übertragener Wirkungsbereich der Freiwilligen Feuerwehren an einer Universität oder Fachhochschule
§ 45 Übertragener Wirkungsbereich der Bereichsfeuerwehrverbände
§ 46 Übertragener Wirkungsbereich des Landesfeuerwehrverbandes
§ 47 Verweise
§ 48 Strafbestimmungen
§ 49 Übergangsbestimmungen
§ 50 Inkrafttreten
§ 50a Inkrafttreten von Novellen
§ 51 Außerkrafttreten