Baugesetze und Verordnungen
Detailinformation Gesetz/VO Paragraf
Gesetz/VO:
Raumordnungsgesetz 2009
Abschnitt:
2. Überörtliche Raumplanung
Inhalt:
2. Abschnitt
Überörtliche Raumplanung
Überörtliche Raumplanung
Paragraf:
012
Kurztext:
Änderung von Entwicklungsprogrammen
Text:
(1) Entwicklungsprogramme sind längstens alle 15 Jahre hinsichtlich der Umsetzung und Wirkung der darin getroffenen Festlegungen zu überprüfen.
(2) Entwicklungsprogramme sind zu ändern:
1. bei Feststellung einer Fehlentwicklung im Rahmen der Überprüfung gemäß Abs 1;
2. bei wesentlicher Änderung der Planungsgrundlagen.
Sie können außerdem aus anderen wichtigen öffentlichen Interessen geändert werden, wobei auf die Festlegungen der örtlichen Raumplanung möglichst Bedacht zu nehmen ist.
(3) Für das Verfahren zur Änderung von Entwicklungsprogrammen finden die §§ 8 Abs 4 bis 6 sowie 10 Abs 3, 4, 6 erster Satz und 7 Anwendung.
(2) Entwicklungsprogramme sind zu ändern:
1. bei Feststellung einer Fehlentwicklung im Rahmen der Überprüfung gemäß Abs 1;
2. bei wesentlicher Änderung der Planungsgrundlagen.
Sie können außerdem aus anderen wichtigen öffentlichen Interessen geändert werden, wobei auf die Festlegungen der örtlichen Raumplanung möglichst Bedacht zu nehmen ist.
(3) Für das Verfahren zur Änderung von Entwicklungsprogrammen finden die §§ 8 Abs 4 bis 6 sowie 10 Abs 3, 4, 6 erster Satz und 7 Anwendung.