Aufzugsgesetz 2006

Allgemeines zum Gesetz

A02

Inhaltsverzeichnis

I. ABSCHNITT
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

§ 01 Anwendungsbereich
§ 02 Begriffsbestimmungen


II. ABSCHNITT

§ 03 Zulässigkeit der Errichtung und Änderung von Aufzügen
§ 04 Unterlagen
§ 05 Vorprüfung
§ 06 Abnahmeprüfung
§ 07 Anzeige der Errichtung oder wesentlichen Änderung eines Aufzuges
§ 08 Zulässigkeit des Betriebes eines Aufzuges


III. ABSCHNITT

§ 09 Technische Bestimmungen


IV. ABSCHNITT
Betriebsvorschriften

§ 10 Pflichten des Betreibers oder der Betreiberin
§ 11 Regelmäßige und außerordentliche Überprüfung
§ 12 Betriebskontrollen und Notbefreiung
§ 13 Außerbetriebnahme und Aufzugssperre
§ 14 Aufzugswärter und Aufzugswärterinnen
§ 15 Betreuungsunternehmen
§ 16 Aufzugsprüfer und Aufzugsprüferinnen
§ 16a Anerkennung der Berufsqualifikation von Aufzugsprüfern oder Aufzugsprüferinnen – sachlicher und örtlicher Geltungsbereich
§ 16b Anerkennung der Berufsqualifikation von Aufzugsprüfern oder Aufzugsprüferinnen – persönlicher Geltungsbereich
§ 16c Berufsausbildungsniveau
§ 16d Eignungsprüfungen
§ 16e Anpassungslehrgänge
§ 16f Modalitäten der Berufsausübung im Rahmen der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit
§ 16g Grundsatz der Dienstleistungsfreiheit
§ 16h Anzeigepflichten für Aufzugsprüfer und Aufzugsprüferinnen im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit
§ 16i Möglichkeit der Überprüfung der Berufsqualifikation im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit
§ 16j Eintragung in das Verzeichnis gemäß § 16 Abs. 6
§ 16k Berufsbezeichnung bei Berufsausübung im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit
§ 16l Antrag auf Berufsausübung im Rahmen der Niederlassungsfreiheit
§ 16m Anerkennung der Berufsqualifikation im Rahmen der Niederlassungsfreiheit
§ 16n Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen der Niederlassungsfreiheit
§ 16o Eintragung in das Verzeichnis gemäß § 16 Abs. 6
§ 16p Berufsbezeichnung bei Berufsausübung im Rahmen der Niederlassungsfreiheit
§ 16q Sonderfall der Anerkennung im Rahmen der Dienstleistungs- oder Niederlassungsfreiheit (Partieller Berufszugang)
§ 17 Aufgaben des Aufzugsprüfers und der Aufzugsprüferin
§ 18 Aufzugsbuch


V. ABSCHNITT
Behörden und Verfahren

§ 19 Zuständigkeit
§ 20 Strafbestimmungen
§ 21 Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 22 Anwendung auf bestehende Aufzüge
§ 23 In-Kraft-Treten
§ 24 Umsetzung von Gemeinschaftsrecht und Notifizierung
§ 25 Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 26 Übergangsbestimmungen zur Novelle LGBl. für Wien Nr. 28/2023