Gefahrenpolizei- und Feuerpolizeiordnung 2000

Allgemeines zum Gesetz

A02

Inhaltsverzeichnis

1. Teil: Örtliche Gefahrenpolizei
§ 1 Allgemeine Pflichten
§ 2 Maßnahmen
§ 3 Verpflichtung zur Meldung
§ 4 Pflicht zur Hilfeleistung
§ 5 Sicherungsmaßnahmen
§ 6 Besorgung der örtlichen Gefahrenpolizei

2. Teil: Feuerpolizei
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
§ 7 Allgemeine Pflichten
§ 8 Maßnahmen der Feuerpolizei
§ 9 Gebote, Verbote
§ 10 Fluchtwege und Freiflächen

2. Abschnitt: Besondere Brandverhütungsmaßnahmen bei Lagerungen
§ 11 Lagerung brandgefährlicher Stoffe
§ 12 Lagerung selbstentzündlicher Stoffe
§ 13 Lagerung von Heizöl
§ 14 Lagerung im Freien

3. Abschnitt: Besondere Brandverhütungsmaßnahmen beim Verbrennen im Freien
§ 15 Verbrennen im Freien
§ 16 Anhörungsrecht

4. Abschnitt: Besondere Brandverhütungsmaßnahmen für Feuerstätten
§ 17 Aufstellung von Feuerstätten und elektrischen Raumheizungsgeräten
§ 18 Reinigungspflichtige Anlagen
§ 19 Reinigung durch den Rauchfangkehrer
§ 20 Reinigung durch Gebäudeeigentümer und Nutzungsberechtigte
§ 21 Kehrplan
§ 22 (entfällt)
§ 23 Zahl der Reinigungen
§ 24 Überprüfung der Feuerstätten durch den Rauchfangkehrer
§ 25 Ausbrennen von Abgasanlagen
§ 25a Ermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten

5. Abschnitt: Besondere Brandverhütungsmaßnahmen im Rahmen der Feuerbeschau
§ 26 Feuerbeschau
§ 27 Durchführung der Feuerbeschau
§ 28 Beseitigung der Mängel
§ 29 Nachbeschau

6. Abschnitt: Vorkehrungen für die Brandbekämpfung
§ 30 Allgemeine Pflichten
§ 31 Löschwasser
§ 32 Brandschutzeinrichtungen
§ 33 Gerätehäuser
§ 34 Ausrüstung der Feuerwehren

7. Abschnitt: Alarmeinrichtungen
§ 35 Alarmzeichen
§ 36 Brandmelde- und Alarmeinrichtungen
§ 37 Mitbenützungsrechte

8. Abschnitt: Brandbekämpfung
§ 38 Sicherheitsvorkehrungen
§ 39 Pflicht zur Hilfeleistung
§ 40 Duldungspflichten

9. Abschnitt: Maßnahmen nach einem Brand
§ 41 Brandwache
§ 42 Sicherungs- und Aufräumungsarbeiten
§ 43 Vorläufige Unterbringung von Personen und Sachen
§ 44 Brandursachenermittlung

3. Teil: Enteignung für Feuerwehrzwecke
§ 45 Gegenstand der Inanspruchnahme
§ 46 Entschädigung
§ 47 Verfahren
§ 48 Anrufung des Landesgerichts
§ 49 Rückübereignung
§ 50 Einräumung von Benützungsrechten

4. Teil: Kostentragung bei Waldbränden
§ 51 Kostentragung

5. Teil: Straf- und Schlußbestimmungen
§ 52 Ausnahmen vom Geltungsbereich
§ 53 Eigener Wirkungsbereich
§ 54 Strafbestimmungen
§ 55 (entfällt)
§ 56 Verweisungen