Raumordnungsgesetz 2009

Allgemeines zum Gesetz

A02

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeines
§ 1 Raumordnung
§ 2 Raumordnungsziele und -grundsätze
§ 3 Abwägungsgebot
§ 4 Informationspflicht
§ 5 Begriffsbestimmungen
§ 5a Umweltprüfung
§ 5b Verträglichkeitsprüfung bei Europaschutzgebieten

2. Abschnitt
Überörtliche Raumplanung
§ 6 Aufgaben der überörtlichen Raumplanung
§ 7 Raumforschung, Planungsgrundlagen und Raumordnungsbericht

1. Teil
Landes- und Regionalpläne
§ 8 Entwicklungsprogramme
§ 9 Landesentwicklungsprogramm
§ 10 Regionalverbände, Regionalprogramme und regionale Entwicklungskonzepte
§ 11 Wirkung von Entwicklungsprogrammen und regionalen Entwicklungskonzepten
§ 12 Änderung von Entwicklungsprogrammen
§ 13 Überörtliche Bausperre

2. Teil
Raumverträglichkeitsprüfungen
§ 14 Standortverordnungen für Handelsgroßbetriebe
§ 15 Raumverträglichkeitsprüfung für Abfallbehandlungsanlagen
§ 16 Raumverträglichkeitsprüfung für Seveso-Betriebe

3. Abschnitt
Örtliche Raumplanung

1. Teil
Allgemeines
§ 17 Aufgabe der örtlichen Raumplanung
§ 18 Ermächtigung zu privatwirtschaftlichen Maßnahmen
§ 19 Umlegungsvereinbarungen
§ 20 Überprüfung von Planungen
§ 21 Behördliche Bausperre
§ 22 Bausperre bei Aufhebung des Flächenwidmungsplans oder des Bebauungsplans

2. Teil
Räumliches Entwicklungskonzept
§ 23 Aufgabe und Wirkung des Räumlichen Entwicklungskonzepts
§ 24 Bestandsaufnahme
§ 25 Inhalte des Räumlichen Entwicklungskonzepts
§ 26 Änderung des Räumlichen Entwicklungskonzepts

3. Teil
Flächenwidmungsplanung
§ 27 Flächenwidmungsplan; Verpflichtung zur Aufstellung und Inhalt
§ 28 Widmungsgebote und -verbote
§ 29 Ausmaß und Befristung des unverbauten Baulandes
§ 30 Bauland
§ 31 Zweitwohnungsbeschränkungen und Zweitwohnungsgebiete
§ 31a Maßnahmen gegen unrechtmäßige Zweitwohnnutzungen
§ 31b Zweckentfremdung von Wohnungen
§ 32 Handelsgroßbetriebe
§ 33 Beherbergungsgroßbetriebe
§ 34 Sonderflächen
§ 35 Verkehrsflächen
§ 36 Grünland
§ 37 Aufschließungsgebiete, -zonen und -kennzeichnung
§ 38 Zonierung von Gewerbegebieten
§ 39 Kennzeichnung von Stadt- und Ortskernen und Flächen für Apartmenthäuser und Apartmenthotels
§ 39a Kennzeichnung von Flächen für förderbare Mietwohnbauten oder Wohnheime mit Handelsnutzungen
§ 39b Kennzeichnung von Flächen für freistehende Solaranlagen
§ 40 Kennzeichnung von Lücken im Grünland
§ 41 Vorbehaltsflächen für kommunale Zwecke
§ 42 Vorbehaltsflächen für den förderbaren Miet- und Eigentumswohnbau
§ 43 Kenntlichmachungen
§ 44 Änderung des Flächenwidmungsplans
§ 45 Wirkungen des Flächenwidmungsplans
§ 46 Einzelbewilligung
§ 47 Widmungswidrige Bestandsbauten
§ 48 Land- und forstwirtschaftliche Bauten
§ 49 Entschädigung

4. Teil
Bebauungsplanung
§ 50 Bebauungsplan; Verpflichtung zur Aufstellung und Aufgabe
§ 51 Grundstufe
§ 52 Erweiterte Grundstufe
§ 53 Aufbaustufe
§ 54 Straßenfluchtlinien
§ 55 Baufluchtlinien, Baulinien; Baugrenzlinien; Situierungsbindungen
§ 56 Bauliche Ausnutzbarkeit der Grundflächen
§ 57 Bauhöhe
§ 58 Bauweise
§ 59 Erhaltungs- und Abbruchgebote
§ 60 Nutzung (Verwendung) von Bauten
§ 61 Pflanzbindungen, Pflanzgebote, Geländegestaltungen
§ 62 Gestaltungsbeiräte
§ 63 Änderung des Bebauungsplans
§ 64 Wirkungen des Bebauungsplans

5. Teil
Verfahrensvorschriften
§ 65 Verfahren für die Neuaufstellung und Änderung von Plänen der örtlichen Raumplanung
§ 66 Verfahrensrechtliche Verbindung von Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen
§ 67 Verfahren für bestimmte Kennzeichnungen
§ 68 aufgehoben
§ 69 aufgehoben
§ 70 aufgehoben
§ 71 aufgehoben
§ 72 aufgehoben
§ 73 Verfahren zur Erteilung von Einzelbewilligungen

6. Teil
Raumordnungs-Aufsicht
§ 74 Aufgabe und Zuständigkeit
§ 75 Entscheidung der Aufsichtsbehörde
§ 76 Verfahrensbestimmungen

4. Abschnitt
§ 77 Baulandsicherungsgesellschaft

4a. Abschnitt
Abgaben
§ 77a Planungskostenbeitrag
§ 77b Infrastruktur-Bereitstellungsbeitrag

4b. Abschnitt
Datenschutz und elektronisches Kommunikationssystem

§ 77c Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 77d Elektronisches Abwicklungs- und Kommunikationssystem – ROGServe

5. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 78 Strafbestimmungen
§ 79 Verweisungen auf Bundes- und Unionsrecht
§ 80 Umsetzungshinweis
§ 81 In- und Außerkrafttreten
§ 82 Übergangsbestimmungen – Rechtsüberleitung
§ 83 Übergangsbestimmungen – Anhängige Verfahren
§ 84 Übergangsbestimmungen – Sonderbestimmungen
§ 85 ff Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu
Anlage 1 zu § 32 Abs 1 Schwellenwerte für Handelsgroßbetriebe