Raumordnungsgesetz 2022, Tiroler - TROG 2022

Allgemeines zum Gesetz

A02

Inhaltsverzeichnis

I. Teil
Überörtliche Raumordnung

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Aufgabe und Ziele der überörtlichen Raumordnung
§ 2 Grundsätze der überörtlichen Raumordnung
§ 3 Informationspflicht
§ 4 Koordinierung

2. Abschnitt
Durchführung
§ 5 Bestandsaufnahmen
§ 6 Vorarbeiten
§ 7 Raumordnungsprogramme
§ 8 Raumordnungsprogramme für Einkaufszentren
§ 9 Verfahren zur Erlassung von Raumordnungsprogrammen
§ 10 Änderung von Raumordnungsprogrammen
§ 11 Ausnahmen von Raumordnungsprogrammen
§ 12 Raumordnungspläne
§ 12a Raumverträglichkeitsprüfung für Seveso-Betriebe

3. Abschnitt
Freizeitwohnsitze
§ 13 Beschränkungen für Freizeitwohnsitze
§ 13a Strafbestimmungen bezüglich Freizeitwohnsitze
§ 14 Freizeitwohnsitzverzeichnis
§ 15 Wiederaufbau und Erweiterung bestehender Freizeitwohnsitze
§ 16 Erlöschen der Eigenschaft als Freizeitwohnsitz
§ 17 Nachträgliche Anmeldung von Freizeitwohnsitzen, anhängige Feststellungsverfahren

4. Abschnitt
Raumordnungsbeirat
§ 18 Einrichtung, Aufgaben und Zusammensetzung des Raumordnungsbeirates
§ 19 Bestellung von Mitgliedern des Raumordnungsbeirates
§ 20 Erlöschen der Mitgliedschaft
§ 21 Untergruppen des Raumordnungsbeirates
§ 22 Geschäftsführung des Raumordnungsbeirates

5. Abschnitt
Regionale Raumordnung
§ 23 Bildung von Planungsverbänden, Förderung
§ 24 Aufgaben der Planungsverbände
§ 25 Regionalprogramme, Regionalpläne
§ 26 Bestandsaufnahmen, Vorarbeiten

II. Teil
Örtliche Raumordnung

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 27 Aufgaben und Ziele der örtlichen Raumordnung
§ 28 Bestandsaufnahme
§ 28a Baulandmonitoring, Widmungsbilanz
§ 29 Planungsinstrumente
§ 29a Kostenbeiträge
§ 30 Vorarbeiten

2. Abschnitt
Örtliches Raumordnungskonzept
§ 31 Inhalt
§ 31a Vorsorge für den geförderten Wohnbau
§ 31b Bebauungsplanpflicht, Bebauungsregeln
§ 31c Fortschreibung
§ 31d Fristverlängerung, Befreiung
§ 32 Änderung
§ 33 Maßnahmen der Gemeinden als Träger von Privatrechten
§ 34 Förderung der Gemeinden

3. Abschnitt
Flächenwidmungsplan
§ 35 Inhalt
§ 36 Änderung
§ 37 Bauland
§ 37a Befristete Widmung als Bauland
§ 38 Wohngebiet
§ 39 Gewerbe- und Industriegebiet
§ 40 Mischgebiete
§ 41 Freiland
§ 42 Hofstellen, sonstige landwirtschaftliche Gebäude und forstwirtschaftliche Gebäude im Freiland; Auflassung landwirtschaftlicher Betriebe, Weiterverwendung von Hofstellen im Freiland
§ 42a Um- und Zubauten, Änderung des Verwendungszweckes von sonstigen Gebäuden im Freiland
§ 42b Wiederaufbau von Gebäuden im Freiland
§ 42c Grundlage für Baumassenberechnung
§ 43 Sonderflächen
§ 44 Sonderflächen für Hofstellen
§ 45 Sonderflächen für landwirtschaftliche Intensivtierhaltung
§ 46 Sonderflächen für Austraghäuser
§ 47 Sonderflächen für land- oder forstwirtschaftliche Gebäude und Anlagen
§ 47a Sonderflächen für Chaletdörfer
§ 48 Sonderflächen für Beherbergungsgroßbetriebe
§ 48a Sonderflächen für Handelsbetriebe
§ 49 Sonderflächen für Einkaufszentren
§ 49a Sonderflächen für UVP-pflichtige Anlagen
§ 49b Sonderflächen für Tankstellen
§ 50 Sonderflächen für Sportanlagen
§ 50a Sonderflächen für Anlagen zur Aufbereitung mineralischer Rohstoffe
§ 51 Sonderflächen für Widmungen mit Teilfestlegungen
§ 52 Vorbehaltsflächen für den Gemeinbedarf
§ 52a Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau
§ 53 Verkehrsflächen

4. Abschnitt
Bebauungspläne
§ 54 Bebauungspläne
§ 55 Wirkung von Bebauungsplänen
§ 56 Inhalte
§ 57 Änderung und Außerkrafttreten von Bebauungsplänen
§ 58 Straßenfluchtlinien
§ 59 Baufluchtlinien, Baugrenzlinien
§ 60 Bauweisen
§ 61 Baudichten
§ 62 Bauhöhe, Höhenlage

5. Abschnitt
Verfahren, Rechtswirkungen
§ 63 Verfahren zur Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes, Information der Gemeindebewohner, Umweltprüfung
§ 64 Verfahren zur Erlassung, Änderung und Aufhebung von Bebauungsplänen
§ 65 Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes
§ 66 Kundmachung der Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes sowie der Bebauungspläne und ihrer Änderung
§ 67 Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes; Verfahren, Umweltprüfung, aufsichtsbehördliche Genehmigung und Kundmachung
§ 68 Änderung von Flächenwidmungsplänen; Verfahren, Umweltprüfung, aufsichtsbehördliche Genehmigung
§ 69 Aufsichtsbehördliche Prüfung der Änderung des Flächenwidmungsplanes
§ 70 Elektronische Kundmachung des Flächenwidmungsplanes
§ 71 Neuerliche elektronische Kundmachung des Flächenwidmungsplanes
§ 72 Weitergeltung gesetzlicher Bestimmungen für die analogen Flächenwidmungspläne
§ 73 Gänzliche Aufhebung eines örtlichen Raumordnungskonzeptes, der Fortschreibung eines örtlichen Raumordnungskonzeptes oder eines Flächenwidmungsplanes durch den Verfassungsgerichtshof
§ 74 Änderungsvorschlag, Planungsgespräch
§ 75 Bausperre
§ 76 Entschädigung
§ 77 Ersatzvornahme

6. Abschnitt
Sonderbestimmungen für die Vereinigung von Gemeinden
§ 78 Wiederinkraftsetzung und Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes, des Flächenwidmungsplanes, der Bebauungspläne und allfälliger Erschließungspläne
§ 79 Elektronische Kundmachung der wieder in Kraft gesetzten Flächenwidmungspläne; neuerliche elektronische Kundmachung des Flächenwidmungsplanes
§ 80 Neuerlassung des örtlichen Raumordnungskonzeptes
§ 81 Änderungen des Flächenwidmungsplanes aufgrund des neu erlassenen örtlichen Raumordnungskonzeptes

III. Teil
Baulandumlegung
§ 82 Zweck
§ 83 Einleitung des Umlegungsverfahrens
§ 84 Rechtswirkungen
§ 85 Grenzfeststellung
§ 86 Einbeziehen und Ausscheiden von Grundstücken
§ 87 Verkehrsflächen und sonstige Anlagen
§ 88 Grundsätze für die Neuregelung der Grundstücksordnung
§ 89 Entfernung von Zugehör, Verlegung von Anlagen
§ 90 Rechte an Grundstücken
§ 91 Entwurf der Neuordnung, mündliche Verhandlung
§ 92 Erschließungsplan
§ 93 Änderung des Flächenwidmungsplanes im Umlegungsgebiet
§ 94 Umlegungsbescheid, Abschluss des Verfahrens
§ 95 Eigentumsübergang, Leistung der Geldabfindungen und Vergütungen
§ 96 Umlegungsverträge
§ 97 Umlegungsübereinkommen
§ 98 Einstellung des Verfahrens
§ 99 Zuständigkeit
§ 100 Verfahren
§ 101 Inanspruchnahme von Grundstücken
§ 102 Befreiung von Abgaben und Gebühren

IV. Teil
Tiroler Bodenfonds
§ 103 Errichtung, Aufgaben, Aufbringung der Mittel
§ 104 Sicherung des Fondszweckes, Richtlinien
§ 105 Organe des Tiroler Bodenfonds, Bedienstete
§ 106 Zusammensetzung des Kuratoriums, Bestellung der Mitglieder
§ 107 Erlöschen der Mitgliedschaft zum Kuratorium
§ 108 Aufgaben und Geschäftsgang des Kuratoriums
§ 109 Bestellung des Geschäftsführers, Erlöschen des Amtes
§ 110 Aufgaben des Geschäftsführers
§ 111 Aufnahme von Darlehen
§ 112 Geschäftsordnung des Kuratoriums
§ 113 Aufsicht
§ 114 Zweckbindung des Fondsvermögens

V. Teil
Schluss- und Übergangsbestimmungen, Inkrafttreten
§ 115 Bestehende Gastgewerbebetriebe zur Beherbergung von Gästen
§ 116 Kernzonen
§ 117 Anhängige Verfahren zur Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes
§ 118 Bestehende Widmungen
§ 119 Bestätigende elektronische Kundmachung des Flächenwidmungsplanes
§ 120 Bestehende Einkaufszentren und Handelsbetriebe
§ 121 Bestehende Bebauungspläne
§ 122 Sonderbestimmungen für die Stadt Innsbruck
§ 123 Vorläufige Weitergeltung des analogen Flächenwidmungsplanes der Stadt Innsbruck
§ 124 Übernahme des analogen Flächenwidmungsplanes der Stadt Innsbruck in den elektronischen Flächenwidmungsplan
§ 125 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde
§ 126 Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 127 Inkrafttreten, Umsetzung von Unionsrecht