Feuerwehrgesetz 2021

Allgemeines zum Gesetz

A002

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeines
§ 1 Aufgaben der Feuerwehren
§ 2 Einteilung
§ 3 Aufgaben der Gemeinde

2. Abschnitt
Feuerwehren

1. Unterabschnitt
Freiwillige Feuerwehr
§ 4 Bildung und Auflösung
§ 5 Organisation der Freiwilligen Feuerwehr
§ 6 Organe der Freiwilligen Feuerwehr
§ 7 Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
§ 8 Voraussetzungen der Mitgliedschaft
§ 9 Rechte und Pflichten der Mitglieder
§ 10 Ruhen und Enden der Mitgliedschaft
§ 11 Feuerwehrjugendgruppen

2. Unterabschnitt
Berufsfeuerwehren
§ 12 Bildung und Ausrüstung
§ 13 Mitgliedschaft im Kärntner Landesfeuerwehrverband

3. Unterabschnitt
Betriebsfeuerwehren
§ 14 Einrichtung
§ 15 Organisation der Betriebsfeuerwehr
§ 16 Leitung der Betriebsfeuerwehr
§ 17 Hilfeleistung in der Gemeinde
§ 18 Zusammenschluss von Betriebsfeuerwehren

3. Abschnitt
Übergreifende Aufgaben
§ 19 Organisation der Feuerwehr im Gemeindebereich
§ 20 Stützpunktfeuerwehren, Sonderaufgaben
§ 21 Katastrophenhilfszüge

4. Abschnitt
Einsatzbereitschaft und Hilfeleistung
§ 22 Kommandantenfunktionen und Stellvertretung
§ 23 Verpflichtung zur Hilfeleistung
§ 24 Leitung der Einsatzarbeiten
§ 25 Feuerwehrübungen
§ 26 Ausrüstung der Feuerwehren
§ 27 Gerätehäuser

5. Abschnitt
Kostentragung
§ 28 Kosten für die Hilfeleistung
§ 29 Kosten für die Ausrüstung und die Gerätehäuser
§ 30 Kostentragung bei Waldbränden
§ 31 Verdienstentgang

6. Abschnitt
Kärntner Landesfeuerwehrverband

1. Unterabschnitt
Aufgaben und Organe
§ 32 Einrichtung und Aufgaben
§ 33 Mitgliedschaft, Feuerwehrbuch
§ 34 Organisation und Gliederung
§ 35 Organe des Kärntner Landesfeuerwehrverbandes
§ 36 Landesfeuerwehrausschuss
§ 37 Aufgaben der sonstigen Organe des Kärntner Landesfeuerwehrverbandes

2. Unterabschnitt
Organisation und Finanzierung
§ 38 Sitzungen
§ 39 Beschlüsse
§ 40 Satzung
§ 41 Satzung für Freiwillige Feuerwehren und Betriebsfeuerwehren
§ 42 Voranschlag und Rechnungsabschluss
§ 43 Aufbringung der Mittel
§ 44 Tätigkeitsbericht

3. Unterabschnitt
Weitere Aufgaben
§ 45 Ausbildung und Beförderung
§ 46 Dienstkleidung
§ 47 Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehren
§ 48 Förderung von Ausrüstungsgegenständen

4. Unterabschnitt
Landesfeuerwehrschule
§ 49 Allgemeines
§ 50 Führung der Landesfeuerwehrschule
§ 51 Besuch der Landesfeuerwehrschule
§ 52 Landesbedienstete

5. Unterabschnitt
Brandverhütungsstelle
§ 53 Organisation und Aufgaben
§ 54 Brandverhütungsbeirat
§ 55 Kostenersätze

7. Abschnitt
Wahlen
§ 56 Wahlabschnitt
§ 57 Wahlausschreibung, Durchführung der Wahlen
§ 58 Funktionsperiode
§ 59 Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr
§ 60 Wahl des Gemeindefeuerwehrkommandanten
§ 61 Wahl des Abschnittsfeuerwehrkommandanten
§ 62 Wahl des Bezirksfeuerwehrkommandanten
§ 63 Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten
§ 64 Wahl der Rechnungsprüfer
§ 65 Abberufung, Nachwahlen
§ 66 Wahlordnung

8. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 67 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde
§ 68 Übertragener Wirkungsbereich des Kärntner Landesfeuerwehrverbandes
§ 69 Aufsicht über den Kärntner Landesfeuerwehrverband
§ 70 Vollziehung
§ 71 Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 72 Strafbestimmungen
§ 73 Verweisungen
§ 74 Übergangsbestimmungen
§ 75 Inkrafttreten

Anlage (zu § 32 Abs. 5)