NÖ Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2013

Allgemeines zum Gesetz

A02

Inhaltsverzeichnis

1. Teil
Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Österreichisches Institut für Bautechnik, Zuständigkeit
§ 3 Begriffsbestimmungen

2. Teil
Bereitstellung auf dem Markt
§ 4 Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt

3. Teil
Verwendungsanforderungen
1. Abschnitt
Bauprodukte, für die harmonisierte technische Spezifikationen nicht vorliegen
§ 5 Anwendungsbereich
§ 6 Allgemeine Anforderungen für die Verwendung
§ 7 Baustoffliste ÖA
§ 8 Produktregistrierung
§ 9 Einbauzeichen ÜA

2. Abschnitt
Bauprodukte, für die harmonisierte technische Spezifikationen vorliegen
§ 10 Allgemeine Anforderungen für die Verwendung
§ 11 Baustoffliste ÖE

3. Abschnitt
Bautechnische Zulassung
§ 12 Bautechnische Zulassung

4. Abschnitt
Sonstige Bauprodukte
§ 13 Anforderungen für die Verwendung sonstiger Bauprodukte

4. Teil
Zusätzliche Anforderungen für das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme von energieverbrauchsrelevanten Bauprodukten, für die Ökodesign-Anforderungen gelten
§ 13a Inverkehrbringen oder Inbetriebnahme
§ 13b Ökodesign-Anforderungen
§ 13c Konformitätsbewertung, EU-Konformitätserklärung
§ 13d CE-Kennzeichnung
§ 13e Unterrichtung der Benutzer

5. Teil
Zusätzliche Anforderungen für das Inverkehrbringen und die Verwendung von Bauprodukten mit ausgehender Gammastrahlung
§ 13f Inverkehrbringen und Verwendung

6. Teil
Marktüberwachung von Bauprodukten
1. Abschnitt
Allgemeines
§ 14 Geltungsbereich
§ 15 Marktüberwachungsbehörde
§ 16 Aufgaben der Marktüberwachungsbehörde
§ 17 Zuständigkeit, Verfahrensvorschriften
§ 18 Berichtspflichten der Baubehörde
§ 19 Kostentragung
§ 20 Überprüfung und Bewertung von Überwachungsmaßnahmen

2. Abschnitt
Zusätzliche Bestimmungen für die Marktüberwachung von energieverbrauchsrelevanten Bauprodukten, für die Ökodesign-Anforderungen gelten
§ 20a Marktüberwachung bei energieverbrauchsrelevanten Bauprodukten
§ 20b Konformitätsvermutung
§ 20c Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
§ 20d Freier Warenverkehr

7. Teil
Verfahren und Kosten
§ 21 Verfahrensbestimmungen
§ 22 Verarbeitung von Daten
§ 23 Kosten

8. Teil
Straf-, Übergangs- und Schlussbestimmungen, EU-Recht
§ 24 Strafbestimmungen
§ 25 EU-Recht
§ 26 Übergangsbestimmungen

Anlage 1: Einbauzeichen
Anlage 2: Interne Entwurfskontrolle
Anlage 3: Managementsystem für die Konformitätsbewertung
Anlage 4: EG-Konformitätserklärung
Anlage 5: CE-Kennzeichnung
Anlage 6: Liste von Baustoffen, die hinsichtlich ihrer emittierten Gammastrahlung in Betracht zu ziehen sind
Anlage 7 Definition und Verwendung des Aktivitätskonzentrationsindex für die von Baustoffen emittierte Gammastrahlung