Oö. Bautechnikgesetz 2013

Allgemeines zum Gesetz

A02

Inhaltsverzeichnis

1. HAUPTSTÜCK
Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen

2. HAUPTSTÜCK
Allgemeine Bauvorschriften

1. Abschnitt
Allgemeine bautechnische Anforderungen
§ 3 Allgemeine Anforderungen

2. Abschnitt
Mechanische Festigkeit und Standsicherheit
§ 4 Anforderungen

3. Abschnitt
Brandschutz
§ 5 Allgemeine Anforderungen
§ 6 Tragfähigkeit des Bauwerks im Brandfall
§ 7 Ausbreitung von Feuer und Rauch innerhalb des Bauwerks
§ 8 Ausbreitung von Feuer auf andere Bauwerke
§ 9 Fluchtwege
§ 10 Erfordernisse für Rettung und Löscharbeiten im Brandfall

4. Abschnitt
Hygiene, Gesundheit und Umweltschutz
§ 11 Allgemeine Anforderungen
§ 12 Sanitäreinrichtungen
§ 13 Abwässer
§ 14 Sonstige Abflüsse
§ 15 Abfälle
§ 16 Schutz vor Feuchtigkeit
§ 17 Nutzwasser
§ 18 Trinkwasser
§ 19 Immissionen aus dem Bauwerk und dem Untergrund
§ 20 Belichtung und Beleuchtung
§ 21 Belüftung und Beheizung
§ 22 Niveau und Höhe der Räume
§ 23 Lagerung gefährlicher Stoffe

5. Abschnitt
Nutzungssicherheit und Barrierefreiheit
§ 24 Allgemeine Anforderungen an die Nutzungssicherheit
§ 25 Erschließung
§ 26 Schutz vor Rutsch- und Stolperunfällen
§ 27 Schutz vor Absturzunfällen
§ 28 Schutz vor Aufprallunfällen und herabstürzenden Gegenständen
§ 29 Schutz vor Verbrennungen
§ 30 Blitzschutz und Erdung
§ 31 Barrierefreie Gestaltung von Bauwerken

6. Abschnitt
Schallschutz
§ 32 Allgemeine Anforderungen
§ 33 Bauteile
§ 34 Haustechnische Anlagen

7. Abschnitt
Energieeinsparung und Wärmeschutz
§ 35 Allgemeine Anforderungen
§ 36 Energieausweis
§ 36a Kontrollsystem für Energieausweise
§ 37 Wärmeversorgung
§ 38 Nachträgliche Wärmedämmung
§ 39 Rauch- und Abgasfänge

3. HAUPTSTÜCK
Besondere Bauvorschriften
§ 40 Abstandsbestimmungen für Gebäude und Schutzdächer
§ 41 Ausnahmen von den Abstandsbestimmungen
§ 42 Haupt- und Nebengebäude
§ 43 Stellplätze für Kraftfahrzeuge
§ 44 Stellplätze für Fahrräder
§ 45 Grünflächen, Erholungsflächen, Freiflächen
§ 46 Gemeinschaftsanlagen
§ 47 Hochwassergeschützte Gestaltung von Gebäuden
§ 48 Schutzräume
§ 49 Einfriedungen, Lärm- und Schallschutzwände
§ 50 Bauausführung
§ 51 Bauprodukte

4. HAUPTSTÜCK
Normen und Richtlinien
§ 52 Normen und Richtlinien

5. HAUPTSTÜCK
Bauerleichterungen
§ 53 Bauerleichterungen

6. HAUPTSTÜCK
Umsetzung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Zusammenarbeit im Bauwesen sowie die Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt und deren Verwendung sowie der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Marktüberwachung von Bauprodukten

1. Abschnitt
Begriffsbestimmung
§ 54 Begriffsbestimmung

2. Abschnitt
Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt
§ 55 Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt

3. Abschnitt
Technische Bewertungsstelle und Produktinformationsstelle
§ 56 Technische Bewertungsstelle
§ 57 Produktinformationsstelle

4. Abschnitt
Bauprodukte, für die harmonisierte technische Spezifikationen nicht vorliegen
§ 58 Anwendungsbereich
§ 59 Anforderungen an die Verwendung
§ 60 Baustoffliste ÖA
§ 61 Produktregistrierung
§ 62 Verfahren der Registrierung
§ 63 Registrierungsstelle und registerführende Stelle
§ 64 Einbauzeichen ÜA

5. Abschnitt
Bauprodukte, für die harmonisierte technische Spezifikationen vorliegen
§ 65 Anforderungen an die Verwendung
§ 66 Baustoffliste ÖE

6. Abschnitt
Sonstige Bauprodukte
§ 67 Anforderungen an die Verwendung

7. Abschnitt
Bautechnische Zulassung
§ 68 Bautechnische Zulassung
§ 69 Zulassungsstelle

7a. Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen über das Inverkehrbringen von Bauprodukten mit ausgehender Gammastrahlung
§ 70 Ergänzende Bestimmungen über das Inverkehrbringen von Bauprodukten mit ausgehender Gammastrahlung
§ 71 Entfallen
§ 72 Entfallen
§ 73 Entfallen
§ 74 Entfallen

8. Abschnitt
Marktüberwachung von Bauprodukten
§ 75 Geltungsbereich
§ 76 Marktüberwachungsbehörde
§ 77 Aufgaben der Marktüberwachungsbehörde
§ 78 Zuständigkeit; Verfahren
§ 79 Berichtspflichten der Baubehörde
§ 80 entfallen
§ 81 Verwendung von Daten
§ 82 Kostentragung
§ 83 Überprüfung und Bewertung der Marktüberwachungsmaßnahmen

9. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 84 Kosten
§ 84a Aufsicht
§ 85 Strafbestimmungen

7. HAUPTSTÜCK
Behörden, Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 86 Verordnungsermächtigung an die Landesregierung
§ 87 Behörden, Zuständigkeit
§ 88 Schlussbestimmungen

Anlage 1 (CE-Konformitätskennzeichnung)
Anlage 2 (Einbauzeichen)