Feuerwehrgesetz 2019

Allgemeines zum Gesetz

A02

Inhaltsverzeichnis

1. Teil
Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen

2. Teil
Feuer- und Gefahrenpolizei

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen
§ 3 Besorgung der örtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei
§ 4 Besorgung der überörtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei
§ 5 Behörden und behördliche Einsatzleitung

2. Hauptstück
Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz
§ 6 Allgemeine Pflichten
§ 7 Besondere Pflichten
§ 8 Überprüfung der Brandsicherheit von Objekten

3. Hauptstück
Vorkehrungen für die Brand- und Gefahrenbekämpfung
§ 9 Brandsicherheitswache, Bereitschaftsdienst der Feuerwehr
§ 10 Mittel zur Brandbekämpfung
§ 11 Technische und organisatorische Brandschutzvorkehrungen
§ 12 Entfernung von Hindernissen
§ 13 Sonderbestimmungen für Objekte mit hohem brandschutztechnischen Risiko
§ 14 Alarmeinrichtungen
§ 15 Landessicherheitszentrale

4. Hauptstück
Bekämpfung von Bränden und Gefahren
§ 16 Allgemeine Pflichten bei Bränden und Gefahren
§ 17 Pflicht zur Hilfeleistung und Duldung
§ 18 Sicherheitsvorkehrungen
§ 19 Mitwirkung der Sicherheitsbehörden
§ 20 Sicherungsmaßnahmen und Aufräumungsarbeiten
§ 21 Ermittlungen über die Brand- und Gefahrenursache

3. Teil
Feuerwehrwesen

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen
§ 22 Einteilung der Feuerwehren, Art der Aufgabenerfüllung
§ 23 Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehren
§ 24 Entstehung und Auflösung der Feuerwehren; Feuerwehrregister
§ 25 Rechtsstellung der Feuerwehren
§ 26 Korpsabzeichen; Landeswappen
§ 27 Dienstordnung

2. Hauptstück
Einsatzbereitschaft und Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren

1. Abschnitt
Pflichtbereich
§ 28 Pflichtbereich

2. Abschnitt
Einsatzbereitschaft
§ 29 Mindestausrüstung und -mannschaftsstärke; Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung
§ 30 Feuerwehrhaus
§ 31 Aus- und Fortbildung

3. Abschnitt
Einsatz
§ 32 Einsatzverpflichtung
§ 33 Feuerwehr-Einsatzleitung

3. Hauptstück
Örtliche Organisation des Feuerwehrwesens

1. Abschnitt
Organisation der Freiwilligen Feuerwehren
§ 34 Organe
§ 35 Feuerwehrkommandant
§ 36 Feuerwehrkommando
§ 37 Aufgaben des Feuerwehrkommandos
§ 38 Enden der Funktion
§ 39 Nachbesetzung; provisorische Betrauung
§ 40 Mitgliederversammlung

2. Abschnitt
Feuerwehrdienst
§ 41 Mitgliedschaft
§ 42 Rechte und Pflichten der Feuerwehrmitglieder

3. Abschnitt
Besondere Bestimmungen über Betriebsfeuerwehren
§ 43 Verweise
§ 44 Einrichtung
§ 45 Mitgliedschaft
§ 46 Ernennung (Wahl) der Mitglieder des Feuerwehrkommandos; Aufgaben; Enden der Funktion

4. Hauptstück
Überörtliche Organisation des Feuerwehrwesens - Burgenländischer Landesfeuerwehrverband
§ 47 Einrichtung und Aufgaben
§ 48 Gliederung
§ 49 Organe
§ 50 Landesfeuerwehrtag
§ 51 Landesfeuerwehrrat
§ 52 Landesfeuerwehrkommandant
§ 53 Landesfeuerwehrkommando
§ 54 Landesfeuerwehrschule
§ 55 Brandverhütungsstelle
§ 56 Bezirksfeuerwehrkommandant
§ 57 Bezirksfeuerwehrkommando
§ 58 Abschnittsfeuerwehrkommandant
§ 59 Provisorische Betrauung
§ 60 Enden der Funktionen
§ 61 Dienstbehörde

5. Hauptstück
Finanzielle Angelegenheiten
§ 62 Kosten des Feuerwehrwesens
§ 63 Finanzierung des Landesfeuerwehrverbands
§ 64 Kostenersatz
§ 65 Entschädigung und Versicherungsschutz
§ 66 Rechnungslegung

6. Hauptstück
Wahlen
§ 67 Wahlversammlungen
§ 68 Funktionsperiode, Wahltermine
§ 69 Passives Wahlrecht
§ 70 Ausschreibung und Durchführung der Wahl
§ 71 Wahlanfechtung
§ 72 Wahlverordnung

7. Hauptstück
Ehrenmedaille
§ 73 Schaffung einer Ehrenmedaille

8. Hauptstück
Aufsicht
§ 74 Aufsicht
§ 75 Landesfeuerwehrdirektor

4. Teil
Sonstige Bestimmungen

1. Hauptstück
Datenschutz und Datensicherheit
§ 76 Allgemeines
§ 77 Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit Einsätzen
§ 78 Zentrale Datenverarbeitung zur Einsatzunterstützung
§ 79 Mitgliederverwaltung
§ 80 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch und Auskunft
§ 81 Aktualisierung, Richtigstellung und Löschung

2. Hauptstück
Strafbestimmungen
§ 82 Strafbestimmungen

3. Hauptstück
Schlussbestimmungen
§ 83 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde
§ 84 Übertragener Wirkungsbereich der Feuerwehren und des Landesfeuerwehrverbands
§ 85 Vereinfachtes Verfahren
§ 86 Verweisungen
§ 87 Geschlechtsneutralität
§ 88 Inkrafttreten und Außerkrafttreten
§ 89 Übergangsbestimmungen

Anlage 1 Feuerwehrkorpsabzeichen
Anlage 2 Feuerwehrjugendkorpsabzeichen